SPD Nastätten

SPD Ortsverein Nastätten

Herzlich Willkommen

auf den Seiten des SPD Ortsvereins Nastätten!

Jung, modern und zukunftsorientiert möchten wir uns hier präsentieren.

Diese Seiten sollen uns und auch Ihnen als Forum für die Entwicklung und die Mitgestaltung der Stadt und der Ortsgemeinden im Bereich des Ortsvereins dienen.

Informieren Sie sich und diskutieren Sie mit uns. Hier finden Sie aktuelle Informationen über Veranstaltungen, Pressemitteilungen und vieles mehr.

Ihr Wolfgang Bärz, Vorsitzender

 

 
 

11.03.2016 in Aktuell

Stadtratsitzung 14. März 2016, 19:00 Uhr

 

Haushalt im Stadtrat

Info Sitzung am Montag

Nastätten. Neben dem Haushalt 2016 wird sich der Nastätter Stadtrat in seiner Sitzung am Montag, 14. März, um 19 Uhr im Bürgerhaus unter anderem mit dem Ausbau des Synagogenplatzes beschäftigen. Das Büro Bachtler, Böhme & Partner hatte mehrere Planungen vorgestellt. Jetzt soll der Stadtrat darüber beschließen, den Brunnen aus dem Heubachtal auf dem Synagogenplatz aufzustellen.

Weitere Themen in der Ratssitzung sind WLAN in der Stadt, die Beratung über den Bebauungsplan „Gartenstraße“ und der Auftrag an ein Planungsbüro, die Ausbauplanung Brühlstraße, die Aufstellung einer Satzung über die Begründung eines Vorkaufsrechts an Grundstücken, der Bebauungsplan „Am Meilinger Pfad“ und der Ausbau von Römerstraße/Friedhofsweg. Außerdem geht es um das Thema Bäume am Adolfsplatz, den Arbeitskreis Brunnen, die Bürgerhaussanierung mit Küchenplanung, Demontage und Einlagerung der jetzigen Küche sowie die Vergabe von Ingenieurleistungen.

RZ Rhein-Lahn-Kreis (West) Bad Ems vom Freitag, 11. März 2016, Seite 21
 

11.03.2016 in Landespolitik

Am Sonntag ist Wahl - und alle gehen hin!

 

Das, lieber Bürger, ist ein Traum.

Nur wenn so viele  wie möglich Wahlberechtigte ihr Wahlrecht ausüben, kann eine vernünftige Politik stattfinden.

Eine geringe Wahlbeteiligung hilft nur den kleinen Parteien, die ohne Wahlprogramm und eine solide Finanzierung ihre Ideen, Versprechungen und Forderungen proklamieren.

Eine solide Politik, wie die SPD sie hier im Land lebt, bringt uns weiter nach vorne.

Dazu trägt unser Kandidat Jörg Denninghoff, ein Mann aus unserer Gegend, ein Mann aus dem Volk, ein Mann der selbst gearbeitet hat und weiß, was Arbeit ist und was ein arbeitender Mensch verdient, in entscheidendem Maße bei.

( Am 13. März 2016 steht die nächste Landtagswahl in Rheinland-Pfalz an. Der SPD-Kandidat Jörg Denninghoff stellt sich vor und präsentiert sein Programm.
https://www.youtube.com/watch?v=u1Q_RXyNfiw )

Das sind die Themen der SPD Rheinland-Pfalz:

Rheinland-Pfalz bietet, wonach Familien suchen.
Rheinland-Pfalz bietet Familien hervorragende Lebens- und Arbeitsbedingungen in einem schönen und sicheren Land. Eltern haben hier die Möglichkeit, sich auf eine sehr gute Betreuung ihrer Kinder verlassen zu können, um Beruf und Familie unter einen Hut zu bringen. Wir investieren überdurchschnittlich viel in frühkindliche Bildung und belegen bundesweit Platz eins bei der Betreuungsquote der Drei- bis Sechsjährigen. Die Plätze in unseren Kitas sind gebührenfrei und der intensive Ausbau von Kitas und Ganztagsschulen läuft bereits auf Hochtouren.

Gesundheit, das ist das Wichtigste.
Rheinland-Pfalz verfügt schon heute über eine gute, flächendeckende medizinische und pflegerische Versorgung. Diese werden wir weiter sicherstellen und alle Menschen in unserem Land am medizinischen Fortschritt teilhaben lassen. Auch gilt es, die Chancen der Digitalisierung zu nutzen, um beispielsweise Hausärzte und Hausärztinnen besser mit Fachärztinnen und Fachärzten zu vernetzen. Dadurch können sich viele Ältere und chronisch Kranke lange Wege ersparen – ein weiterer Schritt, um aus unserem Land von morgen auch ein Land der lebenswerten Gemeinden und Städte zu machen. Einen unersetzlichen Beitrag für den Zusammenhalt in unserem Land leisten zudem auch die vielen ehrenamtlich engagierten Bürgerinnen und Bürger, die Rheinland-Pfalz jeden Tag noch ein Stück lebenswerter machen.
 

Selbstbestimmt und zufrieden im Alter.
Jeder von uns braucht ein Zuhause, in dem er selbstbestimmt und zufrieden alt werden kann. Deswegen unterstützen wir die Kommunen beim Aufbau gemeinschaftlicher Wohnprojekte für ältere und pflegebedürftige Menschen.

Überall schnelles Internet: So geht Zukunft!
Ein schneller Zugang zum Internet ist gerade für ländliche Regionen lebenswichtig. Ob größere Unternehmen oder Selbstständige, von der Architektin bis zum Bio-Bauern – das Netz ist der Zugang zur Welt und zu neuen Märkten. Wir setzen den Breitbandausbau daher weiter fort, denn es ist uns ein besonderes Anliegen, auch auf dem Land noch bessere Bedingungen für Familien und Arbeitsplätze zu schaffen.

Am Sonntag ist Wahl - und alle gehen hin ! ! ! !

F.Lenz, Nastätten

   

 

30.09.2015 in Aktuell

SPD OV Nastätten nimmt am Blaufärbermarkt teil

 
zu Besuch am Stand: Jörg Denninghoff, Mike Weiland, Emil Werner, Thomas Scholl

Wolfgang Bärz zur Teilnahme am Blaufärbermarkt in Nastätten:

Mit dieser Veranstaltung haben wir

-  den Zusammenhalt in der Partei unter uns gestärkt
-  eine hervoragende Zusammenarbeit in der Vorbereitung,
   dem Auf- und Abbau und am Markttag erbracht
-  einen tollen und gelungenen Stand mit einem Sortiment
   vorgestellt, was es so noch nicht auf dem Markt gegeben hat
-  uns als Partei aller Bürger, gegenüber den anderen Parteien
   erstmalig an einem Markt teilgenommen und somit
   eine sehr positive Duftnote gesetzt.
 

 

07.09.2015 in Aktuell

Stellplatzabschotterung Schwalbacher Weg - vorher

 
vorher

Bei der letzten Versammlung des Nastätter SPD Ortsvereins am 28.08.2015 wurde das abgesetzte Bankett an der Einfahrt des Schwalbacher Weges Richtung Haideschutzhütte moniert. Hier stellen täglich sehr viele Spaziergänger Ihr Auto ab, um die vielfältigen, gut ausgebauten Wanderwege zu nutzen.

Nach einigen Gesprächen des neuen SPD Vorsitzenden Wolfgang Bärz mit Verantwortlichen der Stadt und dem Ingenieurbüro Ludwig hat die im Baugebiet Hasenläufer tätige Firma ABEL & WEIMAR, die Bankettfläche großflächig abgeschottert und verdichtet.

Diese Maßnahme verbessert nun die Parksituation - besonders willkommen in der nun nahenden feuchten Jahreszeit.

Vielen Dank im Namen des Ortsverein und der dort parkenden Spaziergänger.

Wolfgang  BÄRZ

 

Satzung des OV Nastätten

 

SPD Ortsverein Nastätten Nastätten, 29.02.2008

Sozialdemokratische Partei Deutschlands

Satzung

§ 1

Name, Tätigkeitsgebiet

1. Der Ortsverein umfaßt den Bereich der Stadt Nastätten. Die Ortsgemeinden: Oelsberg, Diethardt, Weidenbach, Strüth, Welterod, Lautert, Bettendorf und Obertiefenbach sind eingegliedert solange dort kein eigener Ortsverein gegründet wird.

2. Er führt den Namen Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Ortsverein Nastätten. Sein Sitz ist in Nastätten

§ 2

Zweck

Der Zweck des Ortsvereins ergibt sich aus seinem Bekenntnis zu den Grundsätzen der SPD und seiner Teilnahme an der politischen Willensbildung der Partei.

§ 3

Mitgliedschaft

1. Über die Aufnahme als Mitglied entscheidet der Vorstand des Ortsvereins, in dessen Gebiet der Antragsteller/die Antragstellerin wohnt.

2. Der Vorstand muss über den Aufnahmeantrag innerhalb eines Monats entscheiden. Lehnt der Ortsvereinsvorstand den Aufnahmeantrag nicht innerhalb eines Monats ab, so gilt dies als Annahme des Antrags.

3. Gegen die Ablehnung des Aufnahmeantrags kann der Bewerber oder die Bewerberin binnen einen Monats beim Unterbezirksvorstand Einspruch erheben. Gegen dessen 2

Entscheidung ist die Anrufung des Bezirksvorstandes gegeben. Die Entscheidung des Bezirksvorstandes ist endgültig.

4. Wird gegen die Mitgliedschaft innerhalb eines Jahres kein Einspruch erhoben, so ist sie endgültig.

5. Einspruchsrecht hat jedes Mitglied über seinen Ortsvereinsvorstand. Der Einspruch ist zu begründen. Über den Einspruch entscheidet der Unterbezirksvorstand. Gegen dessen Entscheidung ist die Anrufung des Bezirksvorstandes zulässig.

6. Die Mitgliedschaft endet durch Tod, Austritt oder Ausschluss. Der Austritt ist schriftlich zu erklären. Die Rückgabe des Mitgliedsbuches gilt ebenso auch als Austrittserklärung. Ausschluss nach Organisationsstatut.

7. Mit der Mitgliedschaft erwirbt das Mitglied das Recht und die Pflicht, sich im Rahmen der Statuten an der politischen Willensbildung, den Wahlen und Abstimmungen zu beteiligen und die Ziele der Sozialdemokratischen Partei zu unterstützen.

8. Die zu entrichtenden Mitgliedsbeiträge richten sich nach der Finanzordnung der Partei in der jeweils gültigen Fassung.

9. Wer die Grundwerte der SPD anerkennt, kann ohne Mitglied der SPD zu werden, den Status eines Gastmitgliedes erhalten. Die Aufnahme sowie die Rechte und Pflichten des Gastmitgliedes richten sich nach § 10 a des Organisationsstatuts und der vom Parteivorstand hierzu erlassenen Richtlinie.

§ 4

Organe des Ortsvereins

Organe des Ortsvereins sind:

- die Mitgliederversammlung

- der Vorstand

§ 5

Mitgliederversammlung

Die Mitgliederversammlung ist das höchste Organ des Ortsvereins. Zu ihren Aufgaben gehört insbesondere die Wahl des Ortsvereinsvorstandes, der Revisoren und der Delegierten zum Unterbezirksparteitag sowie die Verabschiedung von Wahlvorschlägen, Anträgen und Entschließungen. 3

1. Die Mitgliederversammlung soll regelmäßig und mindestens halbjährig stattfinden.

2. Sie wird vom Vorstand schriflich oder über elektronische Post unter Angabe der Tagesordnung und unter Einhaltung einer Frist von einer Woche, sofern diese Satzung nichts anderes vorschreibt, einberufen. Zuständig ist der/die Vorsitzende, im Verhinderungsfall seine Stellvertretung.

3. Die Mitgliederversammlung wird von dem oder der Vorsitzenden oder einem anderen Vorstandsmitglied geleitet. Sie ist beschlußfähig, sofern sie ordnungsgemäß einberufen wurde.

4. Der Vorstand, die Revisoren und die Delegierten zum Unterbezirksparteitag werden in einer Mitgliederversammlung (Jahreshauptversammlung) für höchstens zwei Jahre gewählt. Die Jahreshauptversammlung ist schriftlich unter Angabe der Tagesordnung mit einer Frist von zwei Wochen einzuberufen. Sie prüft die Stimmberechtigung der Teilnehmer/innen und wählt eine Versammlungsleitung. Während eines Geschäftsjahres notwendig werdende Nachwahlen finden auf einer Mitgliederversammlung statt.

5. Die Wahl der Vorstandsmitglieder und der Delegierten sind geheim. Dies gilt auch für die Wahlen oder Wahlvorschläge zu Volksvertretungen.

6. Die Mitgliederversammlung faßt ihre Beschlüsse mit einfacher Mehrheit, sofern die Satzung nichts anderes vorschreibt.

7. Die Mitgliederversammlung kann sich eine Geschäftsordnung geben.

8. Eine außerordentliche Mitgliederversammlung ist auf schriftliches Verlangen von zehn Prozent der Mitglieder einzuberufen.

§ 6

Vorstand

1. Der Ortsvereinsvorstand leitet den Ortsverein. Ihm obliegt die verantwortliche Durchführung der politischen, organisatorischen und finanziellen Aufgaben des Ortsvereins.

2. Der Ortsvereinsvorstand besteht aus:

der/dem Vorsitzenden,

einer/m stellvertretenden Vorsitzenden,

dem für das Finanzwesen verantwortlichen Vorstandsmitglied (Kassierer/-in)

dem/der Geschäftsführer(in), 4

den weiteren Mitgliedern.

3. Als notwendiges Organ bleibt ein Vorstand bis zur Neuwahl im Amt. Dies kann auch geschäftsführend geschehen.

4. Die Zahl der Mitglieder mit beratender Stimme bestimmt die Mitgliederversammlung bei der Neuwahl des Vorstandes.

5. Der Vorstand kann sich eine Geschäftsordnung geben.

§ 7

Wahlen

1. Die Wahl des Ortsvereinsvorstandes erfolgt in getrennten Wahlgängen.

Nacheinander werden gewählt:

die/der Vorsitzende,

einer/m stellvertretenden Vorsitzenden,

der/die Kassierer(in),

der/die Geschäftsführer(in),

die weiteren Mitglieder.

2. Die Durchführung der Wahlen bestimmt sich nach der Wahlordnung der Partei. Dabei sind die Beschlüsse und Satzungsbestimmungen der Partei zur Mindestabsicherung von Frauen und Männern in Funktionen und Mandaten strikt zu beachten.

3. Persönliche Anforderungen für Kandidaturen, soweit sie sich aus den Statuten und Verhaltensregeln in der jeweiligen gültigen Fassung ergeben, sind zu beachten.

§ 8

Revision

1. Zur Prüfung der Kassenführung des Ortsvereins werden für die Dauer der Amtszeit des Ortsvereinsvorstandes mindestens zwei Revisoren/Revisorinnen gewählt. Sie dürfen weder Mitglieder des Ortsvereinsvorstandes noch hauptamtlich tätige Mitarbeiter oder Mitarbeiterinnen der Partei sein.

2. Sie berichten der Jahreshauptversammlung und stellen den Antrag auf Entlastung des Vorstandes in Finanzangelegenheiten.

3. Die Finanzordnung der Partei ist verbindliche Grundlage für das wirtschaftliche Handeln des Ortsvereins. 5

4. Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

§ 9

Satzungsänderungen

Änderungen dieser Satzung können nur mit Zweidrittelmehrheit durch eine Mitgliederversammlung beschlossen werden, die schriftlich unter genauer Angabe der beabsichtigten Änderung mit einer Frist von zwei Wochen einzuberufen ist.

§ 10

Arbeitsgemeinschaften und Datenschutz

1. Die Grundsätze für die Tätigkeit der Arbeitsgemeinschaften in der SPD sowie die Datenschutzrichtlinien gelten in der jeweils gültigen Fassung.

2. Mitgliederentscheide richten sich nach § 13 Organisationsstatut und den dazu ergangenen Verfahrensvorschriften.

§ 11

Schlußbestimmung

Diese Satzung gilt nur im Rahmen des Organisationsstatuts der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands in der jeweils gültigen Fassung.

§ 12

Diese Satzung tritt am 01.03.2008. in Kraft.